AGB - Dritthersteller Software-Komponenten und Lizenzbedingungen

Version 05/2024

1. Anwendungs- und Geltungsbereich

Die vorliegenden Lizenzbedingungen gelten für die vertragsgegenständliche Software (nebst Dokumentationsunterlagen in Form von Benutzerhandbüchern und Installationsanweisungen), die GAPTEQ dem Kunden zur Verfügung stellt. Die Software sowie die Dokumentationsunterlagen sind durch deutsches Urheberrecht und internationale Verträge geschützt. An der Software bestehen Schutzrechte von GAPTEQ und Drittherstellern.

2. Nutzungsrechte an der Software

2.1 GAPTEQ gewährt dem Kunden mit Zahlung der vereinbarten Vergütung auf Basis der vertraglichen Bestimmungen des zugrundeliegenden Softwaremietvertrages sowie der geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Softwaremietvertrag das nicht ausschließliche und zeitlich beschränkte Recht, die Software (i) in unveränderter Form, (ii) für eigene Zwecke im eigenen Unternehmen und in Konzernunternehmen iSd § 15 AktG, (iii) im Umfang der vereinbarten Nutzungsart nach Maßgabe dieser Lizenzbestimmungen zu nutzen.

2.2 Sofern im Softwaremietvertrag nicht ausdrücklich abweichend geregelt, gelten für die Gewährung von Nutzungs-rechten für Software und/oder Softwarekomponenten von Drittherstellern die anwendbaren Lizenz- und Nutzungsbestimmungen (EULA´s) des jeweiligen Drittherstellers entsprechend. Sie werden integraler Bestandteil des zwischen den Vertragsparteien geschlossenen Software-Überlassungsvertrages und sind Anlage zu diesem. Der Kunde erklärt sich mit Abschluss des Softwaremietvertrages mit diesen Bedingungen einverstanden. Soweit die Vertragsbedingungen des jeweiligen Drittherstellers abweichende Bestimmungen zu denen in diesen Lizenzbedingungen oder im zugrunde liegenden Softwaremietvertrag enthalten, gehen die Vertragsbedingungen des Drittherstellers vor.

2.3 Bei Überlassung von Software von GAPTEQ gemeinsam mit Software und/oder Softwarekomponenten von Drittherstellern als Teil einer einheitlichen Lösung, darf der Kunde alle gemeinsam ausgelieferten Softwarekomponenten nur gemeinsam einsetzen, es sei denn die Parteien haben eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen.

2.4 Für Open Source Software gelten vorrangig vor diesen Lizenzbedingungen, die Lizenzbedingungen, denen die jeweilige Open Source Software unterliegt. Soweit diese Lizenzbedingungen eine Herausgabe des Quellcodes vorsehen, wird GAPTEQ diese auf Verlangen des Kunden, soweit möglich, gegen entsprechenden Aufwendungsersatz zur Verfügung stellen.

3. Nutzungsumfang

3.1 Der konkrete Nutzungsumfang je Software richtet sich nach Art und Umfang der erworbenen Lizenzen und User (Endanwender). Ist im Softwaremietvertrag keine besondere Nutzungsart vereinbart, darf der GAPTEQ Repository Server nur auf einer Systemeinheit (Server/Instanz) gespeichert werden. Die Anzahl der User richtet sich nach der vom Kunden im jeweiligen GAPTEQ Repository Server als aktiv registrierten User.

Der Kunde wird die Software – außer in den gesetzlich ausdrücklich gestatten Fällen - ohne schriftliche Zustimmung von GAPTEQ weder übersetzen noch bearbeiten. Der Kunde ist nur berechtigt, die Software zur Erstellung von Schnittstellen zu anderen Programmen und zur Beseitigung von Fehlern zu ändern, wenn GAPTEQ bzw. ein von GAPTEQ autorisiertes Unternehmen bereit sind, zu angemessenen Konditionen die erforderlichen Leistungen durchzuführen. Nur in den genannten Fällen besteht das Recht des Kunden zur Dekompilierung der Software. Das Recht ist ausgeschlossen, wenn die für die Herstellung der gewünschten Interoperabilität mit anderen Programmen erforderlichen Informationen veröffentlicht sind oder in anderer Weise dem Kunden zugänglich gemacht wurden. Im Übrigen ist die Dekompilierung nur zulässig soweit dies zu den vorstehenden Handlungen erforderlich ist. Die dabei gewonnenen Informationen dürfen zu keinerlei anderen Zwecken (insbesondere nicht zu gewerblichen Zwecken) verwendet werden. Eine darüberhinausgehende Verwertung in Form von Modifizierung, Dekompilierung oder reverse engineering ist nicht gestattet.

3.2 Im Falle des Wechsels von technischer Infrastruktur oder Server, sind alle Installationen auf der auszutauschen-den Infrastruktur bzw. dem auszutauschenden Server zu löschen.

3.3 Der Kunde hat beim Einsatz der Software die von GAPTEQ definierten Systemvoraussetzungen (technische Rahmenbedingungen), die Anlage zum Softwaremietvertrag sind, zwingend zu beachten.

3.4 Der Kunde ist verpflichtet, gemäß dem von GAPTEQ übertragenen Nutzungsrecht angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, die sicherstellen, dass die Software nur im eingeräumten Nutzungsumfang genutzt wird.

4. Schutz der Software, Dokumentation

4.1 Der Kunde darf zur Datensicherung von jeder Software Sicherungskopien in der zwingend erforderlichen Anzahl herstellen, soweit dies für die vertragsgemäße Benutzung der Software erforderlich ist (d.h. Installation der Soft-ware auf den Massenspeicher der eingesetzten Hardware, Laden und Speichern der Software in den Arbeitsspeicher, das Laden, Anzeigen und Abspielen der Software und sonstige mit der bestimmungsgemäßen Nutzung verbundene Speichervorgänge). Er hat dabei alle Urheberrechtsvermerke, Seriennummern und Herkunftshinweise unverändert mit zu vervielfältigen und über den Verbleib der Kopien Aufzeichnungen zu führen, die GAPTEQ auf Wunsch einsehen kann.

4.2 Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzroutinen ist nur zulässig, sofern durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie Softwarenutzung beeinträchtigt oder verhindert wird. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung störungsfreier Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Kunde die Beweis-last.

4.3 Der Kunde hat nicht das Recht, außer beim Urheberrechtsvermerk den Firmennamen oder eingetragene Marken von GAPTEQ zu benutzen.

4.4 Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software (z.B. Lizenzschlüssel o.ä.), auf die Dokumentation sowie auf deren Vervielfältigungen durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu verhindern. Gelieferte Originaldatenträger sowie etwaige Sicherungskopien sind an einem gegen den unbefugten Zugriff Dritter gesicherten Ort aufzubewahren. Der Kunde weist seine Mitarbeiter, denen er Zugriff auf die Software gewährt, nachdrücklich auf die Einhaltung der vorliegenden Lizenzbedingungen hin.

4.5 Der Kunde ist verpflichtet, die ihm überlassenen Dokumentationsunterlagen sowie schriftlich oder fernmündlich mitgeteilte Änderungen oder sonstige vertragliche Leistungen betreffende Mitteilungen auf dem neuesten Stand zu halten und zu archivieren.

Dritthersteller Lizenzbedingungen zum Softwaremietvertrag

Open-Source-Bibliotheken

Die in diesem Installationspaket enthaltene Software kann bestimmte Open-Source-Bibliotheken von Drittanbietern enthalten.

Die Verwendung der in der Software enthaltenen Open-Source-Bibliotheken erfolgt gemäß jeder einzelnen Open-Source-Bibliothekslizenz und unterliegt den Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen, die in jeder Open-Source-Bibliothekslizenz dargelegt sind.

Die Open-Source-Bibliotheken werden „wie besehen“ bereitgestellt, ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Garantien der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung. In keinem Fall sind GAPTEQ, die Autoren oder Copyright-Inhaber für jegliche Ansprüche, Schäden oder andere Haftung haftbar, weder aus einer vertraglichen Handlung, aus unerlaubter Handlung oder anderweitig, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Open-Source-Bibliotheken oder deren Nutzung ergeben.

Die in diesem Abschnitt aufgeführten Open-Source-Bibliotheken sind in dieser Software enthalten:

SQLite (Open Source – Microsoft Public License)

System.Data.SQLite and System.Data.SQLite.EF6

https://system.data.sqlite.org/index.html/doc/trunk/www/copyright.wiki

PostgreSQL Database Management System

(formerly known as Postgres, then as Postgres95)

Permission to use, copy, modify, and distribute this software and its documentation for any purpose, without fee, and without a written agreement is hereby granted, provided that the above copyright notice and this paragraph and the following two paragraphs appear in all copies.

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Jint

BSD 2-Clause License

Redistribution and use in source and binary forms, with or without modification, are permitted provided that the following conditions are met:

1. Redistributions of source code must retain the above copyright notice, this list of conditions and the following disclaimer.

2. Redistributions in binary form must reproduce the above copyright notice, this list of conditions and the following disclaimer in the documentation and/or other materials provided with the distribution.

THIS SOFTWARE IS PROVIDED BY THE COPYRIGHT HOLDERS AND CONTRIBUTORS "AS IS" AND ANY EXPRESS OR IMPLIED WARRANTIES, INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, THE IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY AND FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE ARE DISCLAIMED. IN NO EVENT SHALL THE COPYRIGHT HOLDER OR CONTRIBUTORS BE LIABLE FOR ANY DIRECT, INDIRECT, INCIDENTAL, SPECIAL, EXEMPLARY, OR CONSEQUENTIAL DAMAGES (INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, PROCUREMENT OF SUBSTITUTE GOODS OR SERVICES; LOSS OF USE, DATA, OR PROFITS; OR BUSINESS INTERRUPTION) HOWEVER CAUSED AND ON ANY THEORY OF LIABILITY, WHETHER IN CONTRACT, STRICT LIABILITY, OR TORT (INCLUDING NEGLIGENCE OR OTHERWISE) ARISING IN ANY WAY OUT OF THE USE OF THIS SOFTWARE, EVEN IF ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGE.

ASP.NET Core Web Optimizer (Apache License, Version 2.0, January 2004)

https://github.com/ligershark/WebOptimizer?tab=Apache-2.0-1-ov-file#readme

Serilog (Provided under the Apache License, Version 2.0)

https://github.com/serilog/serilog?tab=Apache-2.0-1-ov-file#readme

Bootstrap (Open Source - MIT License)

https://github.com/twbs/bootstrap/blob/v4-dev/LICENSE

cldr-core

http://unicode.org/copyright.html

cldr-dates-full

http://unicode.org/copyright.html

cldrjs JavaScript Library (Open Source - MIT License)

http://rafael.xavier.blog.br

https://github.com/rxaviers/cldrjs/blob/master/LICENSE

cldr-numbers-full

http://unicode.org/copyright.html

ExcelJS JavaScript Library (Open Source - MIT License)

https://github.com/exceljs/exceljs/blob/master/LICENSE

FileSaver.js JavaScript Library (Open Source - MIT License)

https://github.com/eligrey/FileSaver.js/blob/master/LICENSE.md

Fluent UI System Icons (Open Source - MIT License)

https://github.com/microsoft/fluentui-system-icons/blob/main/LICENSE

Globalize JavaScript Library (Open Source - MIT License)

http://jquery.org/license

inferno (Open Source - MIT License)

https://github.com/infernojs/inferno/blob/master/LICENSE.md

jQuery JavaScript Library (Open Source - MIT License)

http://jquery.com/

JSZip JavaScript Library (Open Source - MIT License)

https://stuk.github.io/jszip/

Material Design Icons/Symbols (Open Source - Apache 2.0)

https://github.com/google/material-design-icons/blob/master/LICENSE

Roboto Font (Open Source - Apache 2.0)

https://github.com/google/roboto/blob/master/LICENSE

rrule (Open Source - BSD-3-Clause License)

https://github.com/jakubroztocil/rrule/blob/master/LICENCE

Turndown (Open Source - MIT License)

https://github.com/mixmark-io/turndown/blob/master/LICENSE

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